Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Zweck der Plattform

DriveBy bietet eine Online-Plattform, die über die Domain www.drive3y.com zugänglich ist. Die Plattform ermöglicht es Fahrern und Fahrgästen, sich zu vernetzen, um gemeinsam Fahrten zu unternehmen und die damit verbundenen Kosten zu teilen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Plattform. DriveBy fungiert ausschließlich als technischer Vermittler und stellt eine Plattform zur Verfügung, auf der Fahrer und Fahrgäste Fahrten organisieren und Kosten teilen können.
§ 1 Abs. 2 Nr. 9 PBefG regelt, dass Fahrten, die ausschließlich zur gemeinsamen Nutzung des Fahrzeugs durchgeführt werden, nicht als gewerbliche Personenbeförderung gelten. DriveBy ist nicht Vertragspartner der Nutzer und übernimmt keine Verantwortung für die Erfüllung der zwischen Nutzern vereinbarten Leistungen. Durch die Nutzung der Plattform erklären Sie sich damit einverstanden, dass DriveBy lediglich als Vermittler fungiert.
Durch die Registrierung „Mit E-Mail registrieren“ bestätigen Sie, dass Sie diese AGB gelesen und akzeptiert haben. Falls Sie die Plattform in einem anderen Land nutzen, gelten die dortigen Geschäftsbedingungen, Datenschutzrichtlinien und gesetzlichen Vorschriften. DriveBy behält sich das Recht vor, den Zugriff auf die Plattform für Nutzer außerhalb der Europäischen Union einzuschränken.

2. Begriffsdefinitionen

In diesen AGB haben die folgenden Begriffe die nachstehende Bedeutung: AGB: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anzeige: Eine von einem Fahrer auf der Plattform veröffentlichte Fahrtinformation. Buchung: Der Vorgang, bei dem ein Nutzer einen Sitzplatz für eine Fahrt anfragt oder reserviert. Kostenbeteiligungsfahrt: Eine Fahrt, bei der ein Fahrer Fahrgäste gegen einen Kostenbeitrag mitnimmt. Kostenbeitrag: Der Betrag, den der Fahrgast an den Fahrer für die gemeinsame Nutzung der Fahrtkosten zahlt. Servicegebühr: Eine von DriveBy erhobene Gebühr für die Nutzung der Plattform, die zusätzlich zum Kostenbeitrag anfällt.

Mitglied: Jede Person, die ein Konto auf der Plattform erstellt hat.

Ticket: Ein digitales Dokument oder QR-Code, das die erfolgreiche Buchung einer Fahrt bestätigt und den Fahrgast zur Teilnahme berechtigt.

3. Registrierung und Kontoerstellung

3.1. Voraussetzungen - Die Nutzung der Plattform ist Personen ab 18 Jahren vorbehalten. Minderjährige dürfen sich ausschließlich mit der Erlaubnis der Eltern registrieren und mit ihnen gemeinsam DriveBy nutzen.

3.2. Kontoerstellung - Um die Plattform vollständig nutzen zu können, müssen Sie ein Konto erstellen. Dies können Sie über das Registrierungsformular tun. Durch die Registrierung erklären Sie sich damit einverstanden, dass DriveBy bestimmte Informationen speichern darf. Sie verpflichten sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Informationen anzugeben. DriveBy behält sich das Recht vor, Konten zu sperren oder zu löschen, wenn falsche Angaben gemacht werden. Im Falle einer Registrierung per E-Mail sind Sie dafür verantwortlich, Ihr Passwort geheim zu halten und DriveBy unverzüglich über Missbrauch zu informieren.

3.3. Überprüfung - DriveBy kann bestimmte Informationen, die Sie in Ihrem Profil angeben, überprüfen, um Betrug zu verhindern und die Sicherheit der Plattform zu gewährleisten.

4. Nutzung der Dienste

4.1. Anzeigen schalten - Als Mitglied können Sie Anzeigen für Fahrgemeinschaften erstellen, sofern Sie die folgenden Bedingungen erfüllen: Sie besitzen einen gültigen Führerschein. Das Fahrzeug ist versichert und verkehrssicher. Sie bieten keine kommerziellen Fahrten an. 
Sie sind allein verantwortlich für den Inhalt Ihrer Anzeigen und verpflichten sich, die angegebenen Informationen korrekt und wahrheitsgemäß zu halten. Fahrer verpflichten sich, ausschließlich private Fahrten anzubieten und keine gewerblichen Transportdienstleistungen durchzuführen. DriveBy behält sich das Recht vor, Konten zu sperren, wenn gewerbliche Aktivitäten festgestellt werden.

4.2. Sitzplatzbuchung - DriveBy bietet ein System zur Online-Buchung von Sitzplätzen an. Die Buchung muss manuell durch den Fahrer bestätigt werden. Nach erfolgreicher Bestätigung der Buchung erhalten Sie eine Bestätigungsbenachrichtigung.

4.3. Regelung für die Mitnahme von behinderten Mitfahrern - Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Plattform für alle Nutzer zugänglich und inklusiv ist. Fahrer und Mitfahrer verpflichten sich, respektvoll und rücksichtsvoll miteinander umzugehen. Sollte ein Mitfahrer eine Behinderung haben, bitten wir beide Parteien, im Voraus über besondere Bedürfnisse oder Anforderungen zu kommunizieren, um eine reibungslose Fahrt zu gewährleisten. Der Fahrer ist jedoch nicht verpflichtet, spezielle Hilfsmittel oder Dienstleistungen bereitzustellen, die über die normale Mitfahrgelegenheit hinausgehen. Sollte eine Fahrt aufgrund von unvorhersehbaren Umständen nicht möglich sein, behalten wir uns vor, eine angemessene Lösung zu finden, die die Bedürfnisse aller Beteiligten berücksichtigt.

5. Finanzielle Bedingungen

5.1. Kostenbeitrag und Preis - Der Fahrer legt den Kostenbeitrag fest, der die Fahrtkosten nicht übersteigt. 
Zu berücksichtigende Punkte bei der Preisgestaltung sind: Kraftstoffkosten (Sprit), Verschleißkosten, Wertminderung, Reinigungskosten, Parkgebühren, Mautgebühren sowie sonstige Betriebskosten (Winter-, Sommerreifen, Frostschutzmittel, Scheibenwischerflüssigkeit etc.) können anteilig weitergegeben werden.
Der Kostenbeitrag darf die tatsächlich anfallenden Kosten (z. B. Kraftstoff, Maut, Verschleiß etc.) nicht übersteigen und keine Gewinnerzielung ermöglichen. DriveBy behält sich das Recht vor, Anzeigen zu löschen, bei denen der Kostenbeitrag unverhältnismäßig hoch ist.

5.2. Servicegebühr - DriveBy erhebt eine Servicegebühr von 14 % für jede Buchung. Die Höhe der Gebühr variiert je nach Fahrt und Buchungsdetails. Die Gebühr wird nach Abschluss einer Fahrt vom Buchungsbetrag abgerechnet.

5.3. Zahlungsabwicklung - Zahlungen werden über den externen Zahlungsdienstleister (Stripe) abgewickelt. DriveBy ist nicht für die Zahlungsabwicklung verantwortlich. Kann aber bei Problemen eingreifen.

6. Verbindlichkeit von Buchungen

Buchungsanfragen und Buchungen sind für den Anfragenden verbindlich. Wenn Sie zu einem gebuchten Termin nicht erscheinen, kann der Anbieter die Erlebnisfahrt nach dem abgelaufenen Buchungszeitraum für abgeschlossen erklären. Wenn der Anbieter bei der Buchung nicht erscheint, wird dem Buchenden die komplette Summe erstattet. Damit erhält der Anbieter einen systeminternen Strike als Vermerk.

6.1 Stornierungs- und Umbuchungsbedingungen - Buchungen sowie Buchungsanfragen können nicht storniert oder umgebucht werden. Wird die Buchungsanfrage abgelehnt, kommt somit keine Buchung zustande und dem Buchenden wird über die Zahlungsmethode nichts belastet.

7. Haftung und Verantwortung

DriveBy übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der Plattform oder die Handlungen der Nutzer entstehen. Angemessenes Verhalten ist vorausgesetzt.

8. Änderungen der AGB

DriveBy behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über Änderungen werden Sie per E-Mail informiert. Die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung zu den geänderten AGB.

9. Schlussbestimmungen

Diese AGB unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist der Sitz von DriveBy. Streitigkeiten werden vor den zuständigen Gerichten am Sitz verhandelt.